Die elfte und letzte Gemeinderatssitzung des Jahres fand am 12. Dezember 2022 ab 18:00 im Kultursaal der Marktgemeinde Obervellach statt. Der Gemeinderat beschäftigte sich unter anderem mit folgenden Tagesordnungspunkten:
- Tourismusverband Mölltal neu: Bereits 2012 bündelten die Gemeinden Obervellach und Reißeck ihre Kräfte in einem gemeinsamen Tourismusverband. 2023 wird dieses Projekt seine Fortsetzung finden: Im neuen TVB Mölltal werden künftig sieben Gemeinden (Lurnfeld, Mühldorf, Reißeck, Obervellach, Mallnitz, Flattach und Stall) gemeinsam versuchen, das Mölltal bestmöglich sichtbar zu machen. Von Land Kärnten gibt es 140.000 Euro als Startförderung. Die Gründung von gemeindeübergreifenden Tourismusverbänden wird mit 20.000 Euro je teilnehmender Gemeinde unterstützt. Obervellach soll als Standortgemeinde dienen und hat mit Otto Gugganig ein Mitglied in den Kontrollausschuss des neuen Verbandes entsandt.
- Kartellrechtsverstoß Baukonzerne: Im Zeitraum zwischen 2002 und 2017 soll es laut Bundeswettbewerbsbehörde zu rechtswidrigen Preisabsprachen zwischen etlichen Baufirmen gekommen sein. Einige dieser Unternehmen haben in der entsprechenden Zeitspanne auch Kommunalprojekte in Obervellach umgesetzt. Firma Padronus ist ein österreichischer Prozessfinanzierer, der zivilrechtlichen Klagen um Schadenersatz gegen die entsprechenden Firmen vorbereitet und diesbezüglich an die Marktgemeinde herangetreten ist. Es ist die Pflicht der Gemeindevertretung Schaden von der Gemeinde abzuwenden bzw. legitime Ansprüche geltend zu machen. Aus diesem Grund wird sich Obervellach an einer entsprechenden Klage beteiligen.
- Budgetvoranschlag 2023, mittelfristige Finanzplanung 2024 bis 2027: Erstmals kam es im Jahr 2022 zu einer Budgetplanung für das Folgejahr durch den Finanzverwalter unter Einbezug des Bürgermeisters und der entsprechenden Referenten. Aufgrund der für 2023 weiterhin guten Finanzlage – hauptsächlich geschuldet der anhaltend hohen Kommunalsteuererträge aus dem ÖBB-Kraftwerksprojekt Obervellach II – konnten zahlreiche Wünsche und Vorhaben eingeplant werden. Der Gemeinderat hat den Voranschlag für das Jahr 2023 sowie den mittelfristigen Finanzierungsplan 2023-27 einstimmig beschlossen – etwas nicht Selbstverständliches, wenn man die Nachbargemeinden blickt.
- Aktueller Stand Lagler-Areal: Die LWBK Landeswohnbau Kärnten steht als Bauträgerin für einen Neubau im Bereich des bisherigen Bäckereigebäudes zur Verfügung. Herr Mag. Roland Lagler hat signalisiert, dass er bereit wäre, der LWBK ein Baurecht aus Gründen der Einfachheit direkt ohne Beteiligung der Marktgemeinde Obervellach einzuräumen. Das neu entstehende Gebäude soll laut derzeitigen Planungen den Verein autARK, FamiliJa, eine Praxis für Dr. Karoline Schwarz und mehrere Wohnungen (“betreubares Wohnen“) enthalten.
Zudem fanden sich noch zahlreiche Widmungs- und Vertragsangelegenheiten sowie jahresabschließende Berichte aus den Ausschüssen auf der Tagesordnung.
Nach der Gemeinderatssitzung wurden die Gemeinderäte und Gemeinderätinnen im Genussstüberl auf Einladung von Bürgermeister Arnold Klammer kulinarisch verwöhnt. Unser Dank gilt Imre Nyari und seinem Team für den gelungenen Abendausklang.