Die vorletzte Gemeinderatssitzung des Kalenderjahres 2022 und gleichzeitig 10. Gemeinderatssitzung der laufenden Wahlperiode fand am 07.11.2022 ab 18:00 im Kultursaal der Marktgemeinde Obervellach statt.
Ursprünglich hätte Herr DI. Jürgen Wirnsberger die Sitzung mit einer Präsentation der am 09.11.2022 startenden Ausstellung „Obervellach Innenentwicklung im Mölltal“ im Rieserhaus eröffnen sollen; diese musste jedoch aufgrund einer Terminkollision kurzfristig auf Mittwoch verschoben werden.
Präsentation: Einhausung Schießstätte, Schützengilde Obervellach
Herr Nikolaus Eisank präsentierte als Vertreter der Obervellacher Schützengilde den aktuellen Stand der Ausführungsplanungen und des Finanzierungsplanes für die Einhausung der Schießstätte.
Bereits in der letzten Gemeinderatssitzung hatte der Obervellacher Gemeinderat seine Unterstützung für ein so genanntes IKZ-Projekt (Interkommunale Zusammenarbeit) bekräftigt und entsprechende Beschlüsse gefasst, um das Vorhaben als Standortgemeinde in den Jahren 2022 und 2023 mit je 45.000 € zu unterstützen.
Mittlerweile haben sieben Oberkärntner Gemeinden bekundet das Projekt im Rahmen dieser Förderschiene unterstützen zu wollen. Die Finanzierung des Projekts soll aus den Eigenmitteln der Schützengilde, den IKZ-Mitteln der teilnehmenden Gemeinden und einem durch die Schützengilde aufgenommenen Kredit erfolgen. In den nächsten Wochen ist bereits ein Termin für die Bauverhandlung geplant.
Präsentation: LAG-Region Großglockner / Mölltal – Oberdrautal
Nach seiner letzten Präsentation am 21. Dezember 2021 gab Herr Geschäftsführer Mag. Gunther Marwieser dem Gemeinderat ein Update zur EU-Förderlandschaft und den aktuellen Bestrebungen der LAG-Region Großglockner / Mölltal – Oberdrautal, inklusive eines kurzen Ausblickes auf die kommende LAG-Förderperiode 2023-2027.
Es wurde den Vertretern der Marktgemeinde versichert, dass zahlreiche Ideen und Projekte, die sich momentan noch in der Entwicklungsphase befinden, aus den Fördermitteln der LAG-Region unterstützt werden könnten.
Private Mitverlegung von Wasserleitungen
Zwei Anträge um Mitverlegung von privaten Wasserleitungen auf öffentlichem Gut während der Baumaßnahmen am Lindischbach und in Lassach wurden einstimmig angenommen.
Gebühren und Tarife
Den wichtigsten Tagesordnungspunkt dieser Gemeinderatssitzung stellte die Überprüfung der aktuellen Gebühren- und Tarifverordnungen der Marktgemeinde Obervellach dar. Bereits im Vorfeld der Sitzung gab es von Seiten unserer Fraktion Bestrebungen in diesem sehr stark von massiven Preissteigerungen betroffenem Jahr Maßnahmen zu setzen, um die Bürgerinnen und Bürger der Marktgemeinde Obervellach spürbar zu entlasten. Mit dem einstimmig beschlossenen Aussetzen des Straßenerhaltungsbeitrages (20 €/Haushalt oder Betrieb) und dem Einfrieren der Kanalgebühren (vorgesehen war eine Erhöhung um 3%) ergibt sich eine durchschnittliche Entlastung von 50 € pro Betrieb/Haushalt in diesem Jahr. Der Gemeinderat hofft damit einen kleinen Beitrag geleistet zu haben, um die derzeit oft angespannte finanzielle Situation ein Stück weit zu entschärfen.
Einige Gebühren und Tarife der Marktgemeinde wurden allerdings schon seit sehr langer Zeit nicht mehr angepasst. Jährliche Inflationsraten über viele Jahre hinweg bewirkten hier somit massive Wertverluste, da Teuerungen von anderer Seite natürlich an die Gemeinde weitergegeben wurden. Es wurde versucht mit Augenmaß zu agieren und lediglich dort Korrekturen an den Gebühren und Tarifen durchzuführen, wo starker Handlungsbedarf bestand. Beschlossen wurden Anpassungen im Bereich der Zweitwohnsitzabgabe, der Kommunalgrabtarife, bei einzelnen Posten im Altstoffsammelzentrum und der Tierkörperentsorgung.
Künftig soll eine jährliche Evaluierung der aktuellen Gebühren und Tarife erfolgen, um sicherzugehen, dass solche langfristigen Wertverluste für die Marktgemeinde Obervellach nicht mehr passieren.
Wir bedanken uns bei den interessierten Zuseherinnen und Zusehern bei der Gemeinderatssitzung und freuen uns auf ein Wiedersehen.