Die erste Gemeinderatssitzung des Jahres 2022 fand am 31. März 2022 ab 18:00 statt. Aufgrund des Verzichtes von Johann Schachner auf das Amt des 1. Vizebürgermeisters sowie seinen Sitz im Gemeindevorstand mit 07.02.2022 wurden einige Anpassungen notwendig, die direkt zu Beginn der Sitzung behandelt wurden:
Neuwahl des 1. Vizebürgermeisters
Auf Wahlvorschlag der anspruchsberechtigten Volkspartei Obervellach – Team Gössnitzer (ÖVP) wurde Franz Oberrainer (geb. 22.01.1988) als 1. Vizebürgermeister und Hubert Franta als dessen Ersatzmitglied im Vorstand gewählt. Der neue 1. Vizebürgermeister wurde anschließend vom stellvertretenden Bezirkshauptmann Mag Mag. (FH) Markus Lerch angelobt.
Der Gemeindevorstand setzt sich nun wie folgt zusammen:
Bürgermeister: Arnold Klammer (SPÖ)
1. Vizebürgermeister: Franz Oberrainer (ÖVP)
Ersatz: Hubert Franta (ÖVP)
2. Vizebürgermeister: Martin Stocker (SPÖ)
Ersatz: Sebastian Culetto (SPÖ)
Vorstandsmitglied: Otto Gugganig (ÖVP)
Ersatz: Ing. Friedrich Auernig (ÖVP)
Vorstandsmitglied: Andrew Fair (MFO)
Ersatz: Josef Gantschacher (MFO)
Die am 27.04.2021 beschlossene Referatsaufteilung in der Marktgemeinde Obervellach wurde aufgrund namentlicher Nennung der Referenten ebenso angepasst:
| Bürgermeister Arnold Klammer, Referat I | Vizebürgermeister Franz Oberrainer, Referat II | Vizebürgermeister Martin Stocker, Referat III |
| Finanzen und Budgeterstellung | Tourismus | Gemeindeeigene Betriebe und Beteiligungen |
| Baubehörde | Wirtschaft und Gewerbe | Kinderbetreuung |
| Hochbau und gemeindeeigene Gebäude | Straßen und Radwege | Schulwesen |
| Flächenwidmungs- und Bebauungsplan | Güterwege und ländliches Wegenetz | Kindergarten- und Schülerbus |
| Wohn und Siedlungswesen | Straßenbeleuchtung | Naturschutz und erneuerbare Energie |
| Bauhof | Brücken | Jagd und Fischerei |
| Personal | Land- und Forstwirtschaft | Kanal und Müllabfuhr |
| Ortsentwicklung | Tierzucht | Wasserrechtsangelegenheiten |
| Wildbach und Lawinenverbauung | Öffentlicher Verkehr | |
| Sicherheit | Friedhöfe | |
| Feuerwehrwesen | Brauchtum | |
| Soziale Angelegenheiten | ||
| Kunst und Kultur | ||
| Vereine | ||
| Sportangelegenheiten |
Wir bedanken uns bei Johann Schachner und freuen uns, dass er dem Gemeinderat weiterhin als Mitglied erhalten bleibt. Ebenso gratulieren wir dem neuen 1. Vizebürgermeister Franz Oberrainer und wünschen ihm alles Gute in seinem neuen Amt.
Aufgrund seiner Tätigkeit im Gemeindevorstand ist es Franz Oberrainer nicht mehr erlaubt Teil des Kontrollausschusses zu sein, weshalb auch eine Umbildung dieses Ausschusses notwendig wurde. In diesem Zuge kam es auch im – bislang noch nicht konstituierten – Ausschuss für Familie, Jugend, Gesundheit und Sport zu einer Rochade: Der bisherige Obmann Hubert Franta und Ausschussmitglied Hildegard Merle tauschten ihre Rollen. Wir gratulieren der neuen Obfrau des Ausschusses und freuen uns auf spannende Ausschusssitzungen unter ihrer Leitung.
Die betroffenen Ausschüsse setzen sich nun wie folgt zusammen:
Kontrollausschuss
Obfrau: Mag. Claudia Maier (E20)
Johann Schachner (ÖVP)
Kurt Obweger (SPÖ)
Paul Pristavec (MFO)
Werner Obermann (ÖVP)
Ing. Dominik Pacher (MFO, auf Nominierung der SPÖ)
Ausschuss für Familie, Jugend, Gesundheit und Sport
Obfrau: Hildegard Merle (ÖVP)
Susanne Keuschnig (SPÖ)
Ing. Dominik Pacher (MFO)
Hubert Franta (ÖVP)
Arnold Klammer (SPÖ)
Zusätzlich dazu beschäftigte sich der Obervellacher Gemeinderat unter anderem mit folgenden Tagesordnungspunkten:
Rechnungsabschluss 2021
Der Finanzverwalter Mag. Andreas Kleinwächter stellte dem Gemeinderat den sehr erfreulichen Rechnungsabschluss des Jahres 2021 zum Beschluss vor:
Die Ergebnisrechnung weist einen Überschuss von € 516.329 auf. Davon entfallen € 192.672 auf die sogenannten „Betriebe“ und € 323.658 auf das „kumulierte Nettoergebnis“. Damit konnte der negative Saldo der beiden stark von COVID-19 geprägten Vorjahre ausgeglichen werden.
Wesentliche Gründe für diese positive Entwicklung sind die deutlich angestiegene Kommunalsteuer, die über Erwartung liegenden Ertragsanteile und die Erlangung zusätzlicher Förderungen beim Umbau des Bildungscampus. Kontrollausschussobfrau Mag. Claudia Maier berichtete von der Prüfung des Abschlusses durch ihren Ausschuss und nahm das Ergebnis wohlwollend zur Kenntnis.
EU-LEADER-Programm 2023–2027
Nachdem sowohl Christine Sitter, MBA, Geschäftsführerin der LAG Nockregion-Oberkärnten, also auch Mag. Gunther Marwieser, Geschäftsführer der LAG Großglockner/Mölltal – Oberes Drautal die Gelegenheit bekamen ihre LEADER-Regionen dem Gemeinderat vorzustellen wurde der Entschluss gefasst, dass die Marktgemeinde Obervellach auch in der Programmperiode 2023-27 bei der LAG-Region Grossglockner / Mölltal – Oberes Drautal bleiben wird.
LEADER Projekt Fit wie ein Turnschuh
Für das mit LEADER-Geldern unterstützte und federführend von Walter Telsnig initiierte Projekt “Fit wie ein Turnschuh“ wurde eine Förderung von max. € 20.000 durch die Marktgemeinde Obervellach gewährt. Es handelt sich hierbei um Sanierungsmaßnahmen an der Tennishalle, die überwiegend die Herstellung der Barrierefreiheit an den Sanitäranlagen betreffen.
Projekt „Pflegenahversorgung im Mölltal“
Die Pflegenahversorgung im Mölltal hat bekanntlich bereits ihre Arbeit aufgenommen. Aufgrund einer zusätzlich lukrierten 100%-Förderung für das so genannte Community Nursing durch die Europäischen Union (NextGenerationEU) wurde eine ARGE zur Abwicklung der Förderung gegründet, da die für Obervellach zuständige Pflegekraft bei FamiliJa angestellt wurde. Hierzu wurde ein entsprechender Vertrag beschlossen.
Motorikpark – Betriebsführung und Versicherung
Zur Klärung der Zuständigkeiten um den Betrieb und die Versicherung des Motorikparks wurde ein entsprechender Vertrag zwischen der Marktgemeinde Obervellach und der Sportunion Obervellach beschlossen.
PV-Anlage Bildungscampus Obervellach – Auftragsvergabe
Der Ausschuss für Energie, Umwelt und Nachhaltige Entwicklung hat sich – wie in der letzten Sitzung durch den Gemeinderat verlangt – auf eine Vermarktungsvariante der geplanten Photovoltaik-Anlage am Dach des Bildungscampus Obervellach festgelegt. Der Obmann DI Sebastian Culetto berichtet, dass die Entscheidung des Ausschusses auf das Angebot der KELAG vom 21.03.2022 zur Errichtung einer PV-Anlage und Vermarktung gemäß Modell EEG light gefallen ist. Hierdurch ist es möglich die Landesförderung im großen Stil anzusprechen und den Energieverbrauch der Marktgemeinde Obervellach bereits zu etwa 50% bilanziell aus eigener, erneuerbarer Energie zu decken. In Zukunft sollen zudem Konzepte weiterverfolgt werden, um auch den restlichen Gemeindeenergieverbrauch decken zu können. Der Empfehlung des Ausschusses und des Gemeindevorstandes folgend wurde die Annahme des Angebots und damit einhergehende Auftragsvergabe beschlossen.
Räumlichkeiten Mittelschule Obervellach
Aufgrund von Umbauarbeiten in der Mittelschule Obervellach im Bereich des alten Turnsaales ergaben sich einige interessante Raumnutzungsmöglichkeiten für die Marktgemeinde. Auf Initiative des Bürgermeisters konnten Vereinsräumlichkeiten für die Theatergruppe und die Landjugend Obervellach geschaffen werden. Ebenso wird ein Raum künftig gemeinsam für die Schul- und öffentliche Bibliothek genutzt werden.
Lagler-Areal – Information
Der Bürgermeister informierte über den aktuellen Stand im Zusammenhang mit dem Kaufangebot von Herrn Mag. Roland Lagler an die Marktgemeinde Obervellach.
Wir erwähnen gerne, dass alle Beschlüsse in der Gemeinderatssitzung einstimmig erfolgten. Im Anschluss an die Sitzung lud der Bürgermeister Arnold Klammer alle Mitglieder des Gemeinderates zur nachträglichen Feier seines 60. Geburtstages auf ein Abendessen ins Landhotel Pacher ein.
Das Protokoll kann hier eingesehen werden: Protokoll der 6. Gemeinderatssitzung