14. Gemeinderatssitzung am 02.08.2023

Am 02.08.2023 fand die 14. Gemeinderatssitzung der laufenden Wahlperiode und die 3. im Jahr 2023 statt. Es handelte sich hierbei um einen untypischen Termin, denn in der Vergangenheit kam es in den Sommermonaten kaum zur Anberaumung von Gemeinratssitzungen. Unter anderem folgende Themen wurden im Zuge der Sitzung behandelt:

 

  1. Ortsentwicklung: Im Rahmen des Ortsentwicklungsprozesses kam es zur Einholung von Angeboten für die professionelle Erarbeitung eines „integrierten Ortsentwicklungskonzeptes“. Integriert deshalb, weil es dem Gemeinderat äußerst wichtig ist, dass die Bevölkerung und deren Perspektiven in dieses Papier einbezogen werden. Als Bestbieter fiel die einstimmige Entscheidung des Gemeinderates auf die Firma Winkler Landschaftsarchitektur aus Seeboden. Zusätzlich wurde Firma CMB.industries GmbH – ein Projektentwicklungspartner der ÖBB – aus Linz damit beauftragt, Zukunftsperspektiven für eine Nachnutzung des alten ÖBB Kraftwerkes Obervellach zu erarbeiten. Der beschlossene Investitions- und Finanzierungsplan sieht für diese Vorhaben im Rahmen der Ortsentwicklung eine Summe von 100.000 € vor.

 

  1. Bushaltestelle Söbriach: Im Zuge der Sanierung der B106 war eine Umlegung der Söbriacher Bushaltestelle in Richtung Westen geplant. Planungen und Vertragsabschlüsse zur Umsetzung dieser sinnvollen Baumaßnahme wurden bereits im Laufe der letzten Sitzungen einstimmig beschlossen. Den durchgeführten Entwurfsplanungen erteilte der verkehrstechnische Sachverständige jedoch keine Zustimmung. Mögliche Alternativvarianten führten zu massiven Kostenerhöhungen, weshalb leider von einer Verlegung der Bushaltestelle abgesehen werden musste.

 

  1. Grundankauf Schießanlage: Nach zahlreichen Verhandlungen, Sitzungen und letztlich der Vollversammlung der Nachbarschaft erfolgte schließlich der Beschluss zum Ankauf der ca. 6.400 m² fassenden Schießstätte von der NB AG Obervellach zu 32 €/m². Die Gemeinde trägt 92.000 € und auch die Nebenkosten dieses Verkaufs. Sie wird der Schützengilde Obervellach ein Baurecht für 99 Jahre zum Preis von 0,08 €/m² (indexiert) einräumen. Der Betrieb der Schießstätte und der Bau einer Einhausung konnten somit nach umfangreicher Vorarbeit gesichert werden.

 

  1. Wasserwerk NB AG Obervellach: Der Gemeindezuschuss für das Wasserkraft Obervellach von 250.000 € für die Aufrechterhaltung der Löschwasserversorgung im Zuge der Neuerrichtung eines Hochbehälters wurde einstimmig beschlossen.

 

  1. Oberflächenwasserkanal Stran: Dieses Kanalprojekt wird – in verschiedensten Varianten – bereits seit Jahren in den Gemeindegremien behandelt. Zahlreiche Unstimmigkeiten in Zusammenhang mit der Anbahnung des Projektes sowie nicht durch Beschlüsse gedeckte, aber trotzdem angefallene, Kosten führten immer wieder zu turbulenten Diskussionen. Letztlich handelt es sich bei diesem Projekt um die Entwässerung eines privaten Bringungsweges sowie einer Hofzufahrt durch die Gemeinde. Zahlreiche Mitglieder des Gemeinderates (darunter die vollständige SPÖ-Fraktion) verweigerten diesem Projekt ihre Zustimmung. Es konnte jedoch trotzdem mehrheitlich beschlossen werden. Nichtsdestotrotz wurde aufgrund anhaltender Kritik zumindest die finanzielle Belastung für die Gemeinde auf ein Minimum reduziert.

Zudem fanden sich noch Widmungs-, Grundablöse- und Vertragsangelegenheiten auf der Tagesordnung.

 

Das offizielle Protokoll kann hier eigensehen werden.